Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 16.01.2012 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Früher verschickten die Meldebehörden die Daten junger Männer an die Kreiswehrersatzämter. (...) Trotzdem bleibt dieser Informationsfluss bestehen und ist in §58 des Wehrpflichtgesetzes verankert. (...)

Portrait von Bernd Lange
Antwort 08.02.2012 von Bernd Lange SPD

(...) Diese Entscheidung hat sie selber zu verantworten. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen und ich haben darauf hingewiesen, dass wir diese Entscheidung für falsch halten. Frau Kroes kann dies nur selber korrigieren. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort 14.01.2012 von Ksenija Bekeris SPD

(...) zu Ihrer Nachfrage bezüglich der nicht abgerufenen Bundesmittel habeBundesmittelhriftliche kleine Anfrage (Betr.: Eingliederungstitel (EGT) bei Jobcenter team.arbeit.hamburg) an den Senat gestellt, um genaue Informationen zu erhalten. Die Fragen und die Antwort des Senats finden Sie in der öffentlich zugänglichen Parlamentsdatenbank unter: http://www.buergerschaft-hh.de/Parldok (...)