Antwort 20.12.2011 von Werner Langen CDU
Sehr geehrter Herr Hachenberger,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.01.2012 von Andrea Nahles SPD
(...) es gibt ja immer wieder Streit über Diäten und Pensionen. Die SPD ist für die Gründung einer unabhängigen Kommission und einem objektivierten Verfahren zur Anpassung der Abgeordneteneinkünfte. (...)
Antwort 23.01.2012 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Drogen und Straßenverkehr passen nicht zusammen. Es ist im Interesse aller Verkehrsteilnehmer, wenn die Zahl der Drogenfahrten zurückgeht. (...)
Antwort 16.01.2012 von Ulrich Lange CSU
(...) Es ist richtig, dass in der Erhebung EU-SILC anders als in der EVS regelmäßige finanzielle Unterstützungsleistungen für nicht im Haushalt lebende Personen für die Berechnung der verfügbaren Haushaltseinkommen vom Bruttoeinkommen abgezogen werden. Das hängt mit der EU-weiten Harmonisierung dieser Erhebung und den unterschiedlichen Befragungsinhalten zusammen. (...)
Antwort ausstehend von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.12.2011 von Carina Gödecke SPD
(...) Gebühren sind ihrem Wesen nach bezogen auf die jeweilige Leistung, die ihrer Berechnung zugrunde liegt, und nicht einkommensabhängig. Darüber hinaus sind die haushaltsbezogenen Beiträge, wie sie nach der Verabschiedung und Ratifizierung des Staatsvertrags ab 2013 gelten werde, gerechter als eine gerätebezogene Gebühr, die zudem von „Schwarzsehern und Schwarzhörern“ nicht entrichtet wurden und daher zu Lasten der ehrlichen Gebührenzahler gingen. (...)