Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Steffens
Antwort 20.12.2011 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu Frage 1: Ich habe Liquids nicht diffamiert, sondern darauf hingewiesen, dass Liquids wie NikotLiquidster und Nikotinkaugummis unter das Arzneimittelgesetz (Bundesgesetz) fallen. Ihre Zulassung muss, wie z.B. bei Nikotinpflastern beantragt werden. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort 05.01.2012 von Carola Stauche CDU

(...) Ihr Vorschlag ist diskussionswürdig. Ich jedoch halte eine frische Zubereitung und Ausgabe des Essens an jeder Schule/Kindereinrichtung aus finanziellen Gründen für nicht machbar. Wer soll eine Vollzeitkraft einstellen und bezahlen? (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 28.12.2011 von Klaus-Peter Willsch CDU

Sehr geehrte Frau Micket,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte Sie jedoch darum bitten, Ihre Anfrage direkt an das Bundespräsidialamt zu stellen.

Hier die Kontaktdaten:

Portrait von Patrick Döring
Antwort 07.02.2012 von Patrick Döring FDP

(...) herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich stimme Ihnen zu, dass die jüngsten Fahrpreiserhöhungen der Deutschen Bahn aus Kundensicht sehr unerfreulich sind. Dies besonders angesichts der Tatsache, dass Betriebsqualität und Service der Bahn nach wie vor nicht zufriedenstellend sind. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 20.12.2011 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Um grundlegend etwas an der Preisgestaltung der Bahn zu ändern, brauchen wir Wettbewerb. (...) Denn die Deutsche Bahn ist quasi einziger Anbieter im Personenfernverkehr und hat damit auch ein Preismonopol. (...)

Portrait von Peter Wichtel
Antwort 31.01.2012 von Peter Wichtel CDU

(...) Zunächst kann ich natürlich nachvollziehen, dass Sie über die Erhöhung der Preise der Deutschen Bahn AG verärgert sind. Dennoch gilt es gleichzeitig zu beachten, dass die DB im vergangenen Jahr auf eine Preiserhöhung im Fernverkehr verzichtet hat. (...)