Ich habe dem Kohleausstiegsgesetz nicht zugestimmt, da ich es nicht für den geeigneten Weg halte, um die Pariser Klimaschutzziele zu erreichen.
Meine Grünen Kolleg*innen im Bundestag haben diesem nicht zugestimmt, u. a. weil er, wie von Ihnen benannt, nicht mit den Verpflichtungen des Pariser Klimavertrags vereinbar ist.
(...) Eine Abstimmung zum Kohleausstiegsgesetz im Europäischen Parlament steht nicht an. Ich kann Ihnen aber versichern, dass ich mich hier dafür einsetzen werde, die Emissionen in diesem Bereich möglichst schnell möglichst wirksam zu reduzieren. (...)
(...) Dieses Gesetz wird auf nationaler Ebene für Deutschland bearbeitet. Das Europäische Parlament, dessen Mitglied ich bin, wird dazu keine Abstimmung abhalten. (...)
(...) als Europaabgeordneter stimme ich nicht über das Kohleausstiegsgesetz ab. (...)
(...) Ich möchte Sie dazu auf unsere Mitarbeit am Europäischen Green New Deal hinweisen. (...)
