Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael K. • 02.05.2024
1
Wie schätzen Sie das Maskenverbot mit Genehmigungsvorbehalt durch die gepl. Änderung des Schulgesetzes verfassungsr. (Art. 2 GG) ein? Warum werden FFP2/3 nicht im Gesetz als zul. Ausnahmen definiert?
Portrait von Nils Hansen
Antwort ausstehend von Nils Hansen SPD
Frage von Andreas R. • 20.04.2024
Wie stehen Sie zur Idee eines neuen Hamburger Hauptbahnhofs?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 07.05.2024 von Dorothee Martin SPD

Eine Verlegung des Hamburger Hauptbahnhofs ist zurzeit nicht geplant und wäre mit erheblichen Nachteilen für die Innenstadt verbunden.

Frage von Christian H. • 13.04.2024
Sehr geehrte Frau Sparr, am Albert Schweitzer Gymnasium wird angebaut. Leider ist kein Untergrundparkhaus oder neue Flächen für Parkplätze (hauptsächlich für Lehrkräfte) vorgesehen. Wie kann das sein?
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 14.04.2024 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Bürgerschaftsabgeordnete bin ich mit dieser Baumaßnahme nicht befasst. Für Baumaßnahmen an Hamburger Schulen ist der landeseigene Betrieb Schulbau Hamburg zuständig.

Frage von Vikram S. • 13.04.2024
Wie wollen Sie das Problem mit den stark ansteigenden Mieten im Bezirk Hamburg Mitte lösen?
Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 04.12.2024 von Arne Platzbecker SPD

Die steigenden Mieten sind alarmierend. Wir setzen auf Vorkaufsrechte, Indexmieten-Reformen und 1.400 neue Wohnungen jährlich für sozialen Zusammenhalt.

Frage von Klaus-Peter S. • 03.04.2024
Der Senat segnet neue Köhlbrandbrücke ab. 20Meter höher als jetzt!Künftige Durchfahrtshöhe für Schiffe mehr als 70m! Muss in Elbe und Köhlbrand für die großen Schiffe wieder kräftig gebaggert werden?
© Andreas Weiss
Antwort 21.05.2024 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die vorgesehene Wassertiefe im gesamten Terminalbereich des Hamburger Hafens ist schon heute für die Großschifffahrt ausgelegt

Frage von Claus S. • 16.02.2024
Wann werden die Verträge zur vom Senat geplanten Strategischen Partnerschaft mit der MSC Mediterranean Shipping Company (MSC) im Transparenzportal veröffentlicht?
Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort 02.06.2024 von Norbert Hackbusch Die Linke

Das Memory of Unterstanding MOU steht jetzt im Transparenzportal.