Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 14.05.2024
Welche Alternativen haben Sie als Bahnbeauftragter der Bundesregierung prüfen lassen, bevor Sie Ende 2019 den Vorschlag für den Bau eines Verbindungsbahnentlastungstunnels in Hamburg gemacht haben?
Portrait von Enak Ferlemann
Antwort ausstehend von Enak Ferlemann CDU
Frage von Friedrich W. • 06.05.2024
Wirst du in der Bürgerschaft gegen den MSC-Deal stimmen , Kollege Kienscherf?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 28.05.2024 von Dirk Kienscherf SPD

Aktuell befindet sich die Drucksache noch in der bürgerschaftlichen Beratung, aber auch die SPD-Fraktion Hamburg sieht in der strategischen Partnerschaft eine wichtige Standortentscheidung und eine langfristige Sicherung von Wirtschaftskraft und Arbeitsplätzen in der Stadt.

Frage von Michael K. • 02.05.2024
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Wie schätzen Sie das Maskenverbot mit Genehmigungsvorbehalt durch die gepl. Änderung des Schulgesetzes verfassungsr. (Art. 2 GG) ein? Warum werden FFP2/3 nicht im Gesetz als zul. Ausnahmen definiert?
Portrait von Nils Hansen
Antwort ausstehend von Nils Hansen SPD
Frage von Andreas R. • 20.04.2024
Wie stehen Sie zur Idee eines neuen Hamburger Hauptbahnhofs?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 07.05.2024 von Dorothee Martin SPD

Eine Verlegung des Hamburger Hauptbahnhofs ist zurzeit nicht geplant und wäre mit erheblichen Nachteilen für die Innenstadt verbunden.

Frage von Christian H. • 13.04.2024
Sehr geehrte Frau Sparr, am Albert Schweitzer Gymnasium wird angebaut. Leider ist kein Untergrundparkhaus oder neue Flächen für Parkplätze (hauptsächlich für Lehrkräfte) vorgesehen. Wie kann das sein?
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 14.04.2024 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Bürgerschaftsabgeordnete bin ich mit dieser Baumaßnahme nicht befasst. Für Baumaßnahmen an Hamburger Schulen ist der landeseigene Betrieb Schulbau Hamburg zuständig.

Frage von Vikram S. • 13.04.2024
Wie wollen Sie das Problem mit den stark ansteigenden Mieten im Bezirk Hamburg Mitte lösen?
Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 04.12.2024 von Arne Platzbecker SPD

Die steigenden Mieten sind alarmierend. Wir setzen auf Vorkaufsrechte, Indexmieten-Reformen und 1.400 neue Wohnungen jährlich für sozialen Zusammenhalt.