Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Waltra Heinke
SPD
• 28.08.2019

(...) Meine Partei hat das Ziel, den Anteil des ÖPNV – und das gilt für ganz Sachsen – von derzeit 10% auf 20% zu erhöhen, also zu verdoppeln. Dazu wollen wir ein einheitliches Verbundsystem, welches durchschaubar ist und ich nicht Angst haben muss, ob das im Zug mitgeführte Fahrrad auch noch ab Riesa kostenfrei ist. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2019

(...) Wir können Ihren Ärger über ihren Steuerbescheid sehr gut verstehen. Die Politik der Bundesregierung im Sinne umweltfreundlicher Mobilität ist weder durchdacht, noch konsequent, wie man zum Beispiel an der Förderung von Elektroautos einerseits und der fortgesetzten Steuerprivilegien für schwere Dieselautos sieht. Wir schlagen stattdessen ein Bonus-Malus-System bei der KFZ Steuer und die schrittweise Reduzierung der Diesel- und Dienstwagenprivilegien für Verbrenner vor. (...)

Portrait von Karin Hartmann
Antwort von Karin Hartmann
SPD
• 24.09.2019

(...) Kommune teile ich ihre Einschätzung zur teils immensen Belastung von Anliegern durch Straßenausbaubeiträge, die im Einzelfall sehr hoch sind und im vier- oder sogar fünfstelligen Bereich liegen können. (...)

E-Mail-Adresse