Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd E. • 16.03.2019
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 18.03.2019 (...) Auch fallen jegliche Plattformen aus dem Anwendungsbereich, deren Hauptzweck es gerade nicht ist, große Mengen an urheberrechtlich geschützten Werken zugänglich zu machen. Nicht betroffen sind daher Diskussionsforen auf Blogs oder kommerziellen Nachrichtenseiten oder kleine soziale Netzwerke, deren Hauptzweck nicht der Austausch urheberrechtlich geschützter Werke ist. (...)
Frage von Jörg M. • 14.03.2019
Antwort von Olav Gutting CDU • 21.03.2019 (...) Wir sollten alle Möglichkeiten wahrnehmen, um beide Staaten in das "europäische Haus" einzubinden, allerdings nicht um jeden Preis. Wir stellen ja schon seit langem fest, dass sich das Europa der 28 Mitgliedsländer auf vielen bedeutsamen politischen Feldern mit der internationalen Politik gegenüber China, den USA, aber auch gegenüber Russland schwer tut. Diese Tatsache sollten wir - bei allem Wohlwollen gegenüber Albanien und Mazedonien - nicht aus dem Auge verlieren. (...)
Frage von Heike R. • 14.03.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 15.03.2019 (...) Trump fordert uns heraus und stellt die Grundwerte der offenen Gesellschaft und der westlichen Demokratie in Frage. Unsere Antwort darauf muss sein: Erstens mehr Wertschätzung für Demokratie, für demokratische Werte und für demokratische Spielregeln. Zweitens mehr Europa. (...)
Frage von Lambert R. • 14.03.2019
Antwort von Katarina Barley SPD • 18.06.2019 Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Frage.
Bitte entschuldigen Sie, dass Sie so lange auf Ihre Antwort warten mussten.
Frage von Manfred N. • 06.03.2019
Antwort von Manfred Behrens CDU • 23.09.2019 (...) Ihre Sorgen und Bedenken zu dem auf europäischer Ebene gefundenen Kompromiss zur EU-Urheberrechtsreform kann ich nachvollziehen. Sie werden mir wahrscheinlich im Grundsatz darin zustimmen, dass Autoren, Künstler, Kreative, Musiker und andere Urheber auch in der digitalen Welt einen Anspruch darauf haben, dass ihr geistiges Eigentum geschützt wird. (...)
Frage von Jürgen B. • 06.03.2019
Antwort ausstehend von Kerstin Westphal SPD