Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 29.10.2019 von Erwin Rüddel CDU

(...) das Gutachten das wissenschaftlichen Dienstes, auf das in der ursprünglichen Frage verwiesen wurde, fragt zwar, " ob eine generelle Impfpflicht auch verhältnismäßig im engeren Sinne wäre", sagt aber auch, „Ob ein Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der zu impfenden Menschen unter Inkaufnahme möglicher Impfschäden zugunsten des Schutzes von Gesundheit und des Lebens anderer Menschen angemessen erscheint, lässt sich pauschal nicht beantworten“. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 04.11.2019 von Rudolf Henke CDU

(...) Oktober. Es geht darin um die öffentliche Anhörung von Verbänden und Einzelsachverständigen zum Entwurf des Masernschutzgesetzes, die der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 23. Oktober durchführte. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 25.10.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zum Thema Homöopathie liegen bisher vier Anträge mit unterschiedlichen Vorschlägen für unseren Parteitag im November vor. Grüne Gesundheitspolitik bekennt sich ausdrücklich zum Selbstbestimmungsrecht der Patient*innen und zur Therapiefreiheit der Ärzt*innen. (...)

Portrait von Rainer Spiering
Antwort 18.10.2019 von Rainer Spiering SPD

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16.10.19. Ihre dargestellte Situation nimmt Bezug auf die erhaltene Massenmail einer Fragestellerin zum Thema Masernschutzgesetz. (...)