Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margy B. • 28.10.2023
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Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Moritz H. • 14.10.2023
Wie bewerten Sie die vermeintliche Fortsetzung der Auszahlung von Entwicklungshilfen an Palestina/Gaza unter Betrachtung der jüngsten Entwicklungen? Wie steht dies im Interesse des Steuerzahlers?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 06.11.2023 von Svenja Schulze SPD

Wir haben darum unser gesamtes Engagement für die Palästinensischen Gebiete auf den Prüfstand gestellt, um sicher zu gehen, dass die Mittel die Menschen auch wirklich erreichen.

Frage von Sebastian J. • 12.10.2023
Welche politischen/rechtlichen Konsequenzen ziehen Sie aus den Feierlichkeiten zum Massaker an isralischen Zivilisten und Kindern auf Berlins Straßen?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Frage von Thomas B. • 11.10.2023
Zahlungen an Palästina - Sehr geehrter Herr Lindner haben Sie mit sofortiger Wirkung alle Zahlungen an Palästina und dortige Organisationen eingestellt ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Thomas B. • 10.10.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen alle Zahlungen an Palästinenser aus Steuergeldern zu stoppen um an der Seite Israels zu stehen ?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 01.11.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung überprüft regelmäßig ihre Hilfe für die palästinensischen Gebiete. Angesichts der beispiellosen Angriffe wird die Bundesregierung ihre Mittelvergabe einer weiteren und nochmaligen Prüfung unterziehen.