Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Parisa K. • 29.09.2022
Antwort von Matthias W. Birkwald Die Linke • 05.10.2022 Ich versichere Ihnen, dass DIE LINKE und ich Ihr Anliegen und die Proteste gegen die Unterdrückung im Iran unterstützen. Schon lange arbeite ich in meinem Kreisverband DIE LINKE. Köln sowie im nordrhein-westfälischen Landesverband der LINKEN mit Menschen iranischer Herkunft zusammen, die nie müde wurden und werden, auf die Unmenschlichkeit des autoritären islamistischen Regimes im Iran aufmerksam zu machen.
Frage von Parisa K. • 29.09.2022
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.11.2022 Wir Grüne haben uns von Anfang an hinter die Proteste im Iran gestellt. Der ungeheure Mut von Frauen und allen weiteren Protestierenden, die sich der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, hat unsere volle Solidarität und Unterstützung.
Frage von Parisa K. • 29.09.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 03.11.2022 Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen.
Frage von Parisa K. • 29.09.2022
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.11.2022 Das Regime ist unter diesen Umständen kein Partner, sondern ein extrem schwieriger Akteur im Nahen Osten.
Frage von Sarina S. • 29.09.2022
Antwort von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.01.2023 Ich verurteile die brutale Gewalt des iranischen Regimes und stehe solidarisch an der Seite der Frauen, Männer, Jugendlichen und Kinder, die gegen Menschenrechtsverletzungen und jahrzehntelange politische Unterdrückung im Land protestieren.
Frage von Soroush H. • 29.09.2022
Antwort von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.09.2022 Es ist richtig, dass Annalena Baerbock den iranischen Botschafter einbestellt hat und es muss Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes geben.