Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 30.09.2022 von Nezahat Baradari SPD

Die Bundesregierung steht hinter der UN-Menschenrechtskonvention, Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist ein unverzichtbarer Teil deutscher Außenpolitik.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke

das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.

Frage von Neda F. • 29.09.2022
Ist Ihre Meinung nach Feminismus Global?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 03.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

Die Umstände des Todes von Mahsa Jina Amini und weiteren, im Zusammenhang mit den Demonstrationen ums Leben gekommenen Personen müssen umfassend und unabhängig aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Frage von Rainer G. • 29.09.2022
Werden Sie zur Situation im Iran Stellung nehmen?
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 30.09.2022 von Stefan Seidler SSW

Ich verurteile die Geschehnisse im Iran aufs Schärfste und habe an den Demonstrationen hier in Berlin teilgenommen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 07.10.2022 von Bärbel Bas SPD

Die Umstände des Todes von Mahsa Jina Amini und weiteren im Zusammenhang mit den Demonstrationen ums Leben gekommenen Personen müssen umfassend und unabhängig aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 07.10.2022 von Bärbel Bas SPD

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen.