Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heiner Illing
Antwort 11.02.2026 von Heiner Illing SPD

Ich sehe direkte Demokratie grundsätzlich als wertvolle Ergänzung, besonders auf kommunaler Ebene, da sie die Bürger stärker einbindet. Gleichzeitig betrachte ich eine umfassende Einführung nach Schweizer Vorbild mit Zurückhaltung.

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
Antwort 21.05.2021 von Claudia Schmidtke CDU

(...) schweizerische Modell der plebiszitären Demokratie ist ein höchst erfolgreiches Beispiel für eine Staatsorganisation, die auf Volksentscheiden basiert (...)

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 29.03.2021 von Dirk Wiese SPD

(...). Die AfD will die Volksentscheide gebrauchen, um repräsentative und direkte Demokratie gegeneinander auszuspielen und um die Demokratie zu schwächen, anstatt sie robuster zu machen.  (...)

Portrait von Maria Noichl
Antwort 08.03.2021 von Maria Noichl SPD

(...) Spätestens bei der übernächsten Wahl muss ein Paritätsgesetz angewandt werden (...)