(...) Die AfD hat sich seit ihrer Gründung für mehr Direkte Demokratie und unmittelbare Bürgermitbestimmung nach Schweizer Vorbild ausgesprochen. Bei der konkreten Umsetzung müsste natürlich im Einzelfall geprüft werden, inwieweit in der Schweiz bewährte Regelungen auf deutsche Verhältnisse übertragbar sind. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.05.2021 von Michael Frisch AfD
Antwort ausstehend von Malu Dreyer SPD
Antwort 12.08.2021 von Christian Baldauf CDU
Auch heute noch sind die meisten politischen Sachverhalte zu komplex, als dass sie auf einfache Ja-Nein-Fragen reduziert werden könnten.
Antwort 11.02.2026 von Heiner Illing SPD
Ich sehe direkte Demokratie grundsätzlich als wertvolle Ergänzung, besonders auf kommunaler Ebene, da sie die Bürger stärker einbindet. Gleichzeitig betrachte ich eine umfassende Einführung nach Schweizer Vorbild mit Zurückhaltung.
Antwort 30.03.2021 von Dirk Wiese SPD
(...) Dass Sie mit der Antwort nicht zufrieden sind, kann ich leider nicht ändern. (...)
Antwort 21.05.2021 von Claudia Schmidtke CDU
(...) schweizerische Modell der plebiszitären Demokratie ist ein höchst erfolgreiches Beispiel für eine Staatsorganisation, die auf Volksentscheiden basiert (...)