Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Huber
Antwort von Thomas Huber
CSU
• 21.01.2020

(...) Ich bin der Ansicht, dass es nicht im Sinne des Gesetzgebers sein kann, dass Fotografen oder Fotofachgeschäften aufgrund dieses Gesetzentwurfes einen wichtigen Tätigkeitsbereich verlieren. Wenn es Möglichkeiten gibt, wie auch weiterhin Passbilder von Fotografen gemacht werden, die den Sicherheitsanforderungen gerecht werden, dann muss diese Möglichkeit umgesetzt werden. (...)

Portrait von Andreas Lenz
Antwort von Andreas Lenz
CSU
• 20.01.2020

(...) Es kann nicht im Willen des Gesetzgebers sein, dass Fotografen oder Fotofachgeschäften aufgrund dieses Gesetzentwurf einen wichtigen Tätigkeitsbereich verlieren. Wenn es Möglichkeiten gibt, wie auch weiterhin Passbilder von Fotografen gemacht werden, die den Sicherheitsanforderungen gerecht werden, dann muss diese Möglichkeit umgesetzt werden. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort von Stephan Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.08.2019

(...) Den Gedanken der Vereinfachung von Leistungen haben wir Grünen auch in unserem Konzept der Grünen Kindergrundsicherung dargelegt. Darin fordern wir u.a. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 27.06.2019

(...) das ist richtig und ich kritisiere diesen Beschluss. Zum einen wird jeder Bürger, der einen Führerschein hat, verpflichtet, die Kosten zu übernehmen und sich auch dem bürokratischen Aufwand zu stellen. (...)

Portrait von Mark Helfrich
Antwort von Mark Helfrich
CDU
• 27.05.2019

(...) Da Versicherte ohne Signaturchipkarte eine qualifizierte elektronische Signatur nicht abgeben können, wird nach dem Senden der Antragsdaten ein Link zum Öffnen eines Anschreibens angezeigt. Dieses ist von den Kunden auszudrucken, mit der eigenhändigen Unterschrift zu versehen und innerhalb von 14 Tagen mit den gegebenenfalls beizufügenden Beweismitteln oder Versicherungsunterlagen an den Rentenversicherungsträger zu übersenden, der die Anträge bereits auf elektronischem Weg erhalten hat. (...)

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