Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 08.08.2017

(...) In Artikel 3, Abs 3 GG, den Sie anführen, sind die Benachteiligungsverbote festgeschrieben. Artikel 3 ist eine unmittelbare Konsequenz der nationalsozialistischen Verfolgungs¬ und Selektionspolitik. (...)

Frage von Roswitha K. • 01.08.2017
Portrait von Wilhelm Schild
Antwort von Wilhelm Schild
ÖDP
• 02.08.2017

(...) die Kirchen in Deutschland sind als anerkannte öffentlich-rechtliche Körperschaften berechtigt, die Beiträge ihrer Mitglieder in Form der Kirchensteuer einzuziehen. Die Kirchen erhalten keine Subventionen im Sinne der Definition des jüngsten Subventionsberichts der Bundesregierung. Präzise formuliert muss der erste Teil Ihrer Frage daher wie folgt lauten: „Wie stehen Sie dazu, dass die Kirchen ihre Würdenträger aus Steuern finanzieren, die sie zuvor von ihren Mitgliedern erhoben haben?“ Und meine Antwort hierauf lautet: „Damit habe ich beim besten Willen kein Problem“. (...)

Antwort von Robert Jarowoy
Die Linke
• 29.07.2017

(...) Grundsätzlich kann ich aber sagen, dass sich Die Linke klar und deutlich für die gleichberechtigte Stellung von intersexuell oder transgender veranlagten Mensch einsetzt. (...)

Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort von Filiz (Phyliss) Demirel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2017

(...) Wir werden überall dort aktiv, wo diese Werte angegriffen werden. Wir wollen Freiheiten ausbauen, Diskriminierung abbauen und die Gleichstellung in unserem Land vorantreiben. Denn noch immer wird heute einigen Menschen das Recht abgesprochen, gleichberechtigt dazuzugehören. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 25.07.2017

(...) Unser Staatskirchenrecht ist offen für die Vielfalt der Religionen. Unser Religionsverfassungsrecht ist aufnahmefähig für die Vielfalt der Religionen, denn es gilt für alle Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gleichermaßen, nicht nur für die christlichen Kirchen. (...)

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