Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Raschke
Antwort von Benjamin Raschke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2023

Mir und uns als Bündnisgrünen ist wichtig, auf den Unterschied zwischen einer Forderung nach Prüfung und der Forderung nach einem Verbot hinzuweisen.

Portrait von Christoph Zippel
Antwort von Christoph Zippel
CDU
• 15.09.2023

Sollten die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Parteiverbotsverfahren gegen die AfD erfüllt sein, würde ich dieses begrüßen. Inwieweit ein solches Verfahren politisch sinnvoll und wirksam ist, bleibt jedoch offen. 

Frage von Ute S. • 06.09.2023
Portrait von Lea Heidbreder
Antwort von Lea Heidbreder
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.02.2024

Ich halte die Prüfung eines Verbotsverfahrens für geboten

Portrait von Kerstin Nicolaus
Antwort von Kerstin Nicolaus
CDU
• 08.09.2023

Sicher wäre ein AfD-Verbot wünschenswert, gerade im Hinblick auf rechte Hetze und antisemitische Äußerungen.

Portrait von Thomas Wansch
Antwort von Thomas Wansch
SPD
• 07.09.2023

Da die AfD bereits laut der Presseinformationen in mehren Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, unterstütze ich das Anliegen.

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