Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Koob
Antwort 08.09.2017 von Markus Koob CDU

(...) Als Mitglied des Deutschen Bundestages muss ich Ihnen sagen, dass wir für die Frage von Schulkonzepten keine Zuständigkeit haben. Bildungspolitik ist die Kernkompetenz der Landespolitik, nicht der Bundesebene. Auch in meiner Tätigkeit als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie im Finanzausschuss habe ich mit der hessischen Schul- und Bildungspolitik keine Berührungspunkte. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 21.08.2017 von Fritz Felgentreu SPD

(...) Wir wollen, dass Betroffene ohne Diskriminierung und ohne großen Aufwand Zugang zu diesen Leistungen bekommen. Wir treten dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen alle Leistungen der Pflegeversicherung erhalten – unabhängig davon, wie sie wohnen. (...)

Portrait von Cliff Gatzweiler
Antwort 03.08.2017 von Cliff Gatzweiler FDP

(...) Die Eltern müssen (gemeinsam mit dem Kind) selbst entscheiden können, auf welche Schule sie ihr Kind anmelden. Daher müssen Förderschulen auch weiter alternativ angeboten werden. Wir von den Freien Demokraten sind für die Wahlfreiheit. (...)

Portrait von Regina Kopp-Herr
Antwort 10.05.2017 von Regina Kopp-Herr SPD

(...) 5. Schule ist ein Aspekt auf dem Weg zur Inklusion. Wir haben in NRW festgelegt, dass Eltern wählen und entscheiden, ob ihr Kind inklusiv an einer allgemeinbildenden Schule oder einer Förderschule unterrichtet wird. (...)