
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) bei der Forderung nach einer Abschaffung der Steuervergünstigung für Diesel im Vergleich zu Benzin geht es um den Gesundheitsschutz der Menschen - insbesondere in Ballungsräumen und Städten. Hintergrund ist, dass Diesel-Fahrzeuge deutlich mehr Schafstoffe (u.a. (...)

(...) Um es aber auch ganz deutlich zu sagen, wir müssen weiter erhebliche Anstrengungen unternehmen um gerade den Verkehrssektor umweltfreundlich zu gestalten, dazu gehört mehr Investition in attraktiven und bezahlbaren ÖPNV und (mein besonderes Steckenpferd) auch in die Nutzung des Fahrrades und das dafür verfügbare Streckennetz. Ich sehe hier den Bund durchaus weiter und verstärkt in der Pflicht. (...)

Sehr geehrter Herr Seibt,
Ihre Nachricht vom 17.06.2016 habe dankend erhalten. Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion und ich persönlich auch lehnen eine Privatisierung der Autobahnen kategorisch ab. Es gibt Gerüchte, dass Bundesfinanzminister Schäuble und Bundesverkehrsminister Dobrindt diese heimlich wollen, aber die SPD-Bundestagsfraktion sowie die Verkehrsminister der Bundesländer lehnen die Privatisierung ab. (...)

Sehr geehrter Herr Hausen,
vielen Dank für Ihre weitere Fragen.