Frage von Jürgen C. •

Frage an Anton Hofreiter von Jürgen C. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dr. Hofreiter,

mit Interesse habe ich den Artikel, mit dem Sie die Streichung der Diesel-Subvention fordern gelesen. Gilt Ihr Interesse wirklich dem Umweltschutz oder ist es vielmehr eine Möglichkeit noch mehr Steuern einzunehmen da 47% der Neuzulassung Diesel sind? Sollten nicht die Fahrzeughersteller verpflichtet werden die Abgasreinigung effizienter zu gestalten ? Was werden die Transportunternehmer zu Ihrem Vorschlag sagen? Oder sollen LKW und Busse von dieser Regelung ausgenommen werden?

MfG Jürgen Czurgel

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Czurgel,

bei der Forderung nach einer Abschaffung der Steuervergünstigung für Diesel im Vergleich zu Benzin geht es um den Gesundheitsschutz der Menschen - insbesondere in Ballungsräumen und Städten. Hintergrund ist, dass Diesel-Fahrzeuge deutlich mehr Schafstoffe (u.a. Stickoxide) ausstoßen. Beispielsweise in München wird am Mittleren Ring der Grenzwert im Jahresmittel um das Doppelte überschritten:
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/mittlerer-ring-viel-zu-hohe-schadstoffwerte-1.2841039
Das Problem existiert aber auch in vielen anderen Städten.

Die einseitige Vergbilligung des Diesels hat in den vergangenen Jahren bei den deutschen KfZ-Herstellern falsche Anreize für eine Überbewertung der Diesel-Technik geführt und obendrein den Einstieg in die Hybrid-Technik verschleppt. Um den Anschluss an die internationale technische Entwicklung zu halten und letztlich Arbeitsplätze zu sichern, ist es klug, die falsche Diesel-Förderung zu beenden.

Im nationalen Transportgewerbe ist ein Wegfall der Diesel-Subvention wettbewerbsneutral. Im vielen anderen europäischen Ländern ist die Diesel-Subvention ohnehin nicht oder nicht in dieser Höhe gegeben.

Mit freundlichen Grüßen

Team Dr. Anton Hofreiter MdB

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Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN