Antwort 20.05.2020 von Eva Högl SPD
(...) a die Mandatsniederlegung bereits so zeitnah erfolgt, werde ich Ihr Anliegen leider nicht mehr angemessen prüfen und bearbeiten können. (...)
(...) a die Mandatsniederlegung bereits so zeitnah erfolgt, werde ich Ihr Anliegen leider nicht mehr angemessen prüfen und bearbeiten können. (...)
(...) die ihre Immunität wissenschaftlich nachweisen kann (...)
(...) Eine Impfpflicht für das Coronavirus wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. (...)
Ich versichere Ihnen, eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben.
(...) In § 28 IfSG (neu) geht es nicht um die Einführung einer Impfpflicht, sondern vielmehr um die Möglichkeit von Ausnahmen von angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen im Einzelfall (...)