Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 18.03.2021

Wir als CDU versuchen bei der Planung und Umsetzung auf die Landesregierung einzuwirken. Dennoch bleibt die Koordination Ländersache und wir können nur bedingt Einfluss nehmen.

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 18.03.2021

Phase II mit breiter, dezentraler Routine-Verimpfung in Arztpraxen hat bisher aber noch nicht begonnen und somit auch noch keine organisatorischen Problemstellen offenbart.

Portrait von Peter Aumer
Antwort von Peter Aumer
CSU
• 01.04.2021

(...) Auf Basis des Infektionsschutzgesetzes könnte das Bundesministerium für Gesundheit oder ein Patentgericht anordnen, dass auch gegen den Willen des Patentinhabers Impfstoff oder Medikamente hergestellt werden. (...)

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