Antwort 16.06.2021 von Peter Beyer CDU
Sehr geehrter Herr Lenz,
Sehr geehrter Herr Lenz,
(...) Darüber hinaus bringt dieses Gesetz für die Abgeordneten und alle anderen Beteiligten mehr Klarheit in die parlamentarische Arbeit und steckt Grenzen klar fest. (...)
(...) Trotz stetig sinkender Inzidenzen bedarf es auch in den nächsten Monaten Regelungen beispielsweise zum Impfen, zum Testen und zur Einreise. (...)
Nebentätigkeiten übe ich nicht aus, schon gar keine bezahlten.
(...) Der Antrag war hier nicht weitgehend genug. Meine Begründung für die Ablehnung habe ich schriftlich in einer Persönlichen Erklärung dargelegt. (...)