Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das informelle Trilogverfahren hat, wie Sie bereits in Ihrer Anfrage schreiben, in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Dies hat vor allem damit zu tun, dass dieses Verfahren den großen Vorteil hat, die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und den Rat der EU an einen Verhandlungstisch zu bringen, wodurch diese drei Institutionen direkt miteinander kommunizieren und dadurch den Gesetzgebungsprozess effektiver voranbringen können. (...)

(...) Das Trilogverfahren bietet gegenüber dem regulären Gesetzgebungsverfahren den Vorteil, dass es im Ideal deutlich schneller abläuft. Insofern bietet das Trilogverfahren immer dann große Vorteile, wenn ein schnelles Handeln des europäischen Gesetzgebers geboten ist. (...)

(...) haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort, aber aufgrund der Fülle der Fragen nahm die Beantwortung etwas mehr Zeit in Anspruch. Gerne dürfen Sie in Zukunft auch direkt an meine offizielle Parlaments-E-Mail-Adresse schreiben. (...)

(...) Das beschleunigte Trilog-Verfahren war als Ausnahme der EU-Gesetzgebung gedacht. Es findet nunmehr aber in etwa 80 Prozent der Fälle Anwendung. (...)

(...) zunächst möchte ich betonen, dass ich das ordentliche Gesetzgebungsverfahren in der Regel für geeigneter halte, um Rechtsvorschriften zu erlassen. Allerdings gibt es auch Anlässe, das informelle Trilogverfahren zu wählen, insbesondere wenn ein hohes Interesse an einer raschen Verabschiedung der Rechtsvorschrift besteht. (...)