Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rick G. • 03.08.2016
Antwort von Kay Nerstheimer NPD • 04.08.2016 (...) ob die Alternative für Deutschland Bündnisse oder Koalitionen mit anderen Parteien eingeht, ist eine Entscheidung unserer Parteimitglieder und hängt vom Wahlergebnis am 18.September 2016 ab. Natürlich hängt es auch davon ab, ob die Altparteien mit ihren undemokratischen, den Wählerwillen ignorierenden Ränkespielen aufhören. (...)
Frage von Michael E. • 03.08.2016
Antwort ausstehend von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Rainer S. • 02.08.2016
Antwort von Christian Fender Die Violetten • 03.08.2016 (...) Die Violetten Berlin haben beschlossen, dass wir den Volksentscheid Fahrrad und die inhaltichen Forderungen dieser Initiative unterstützen. Wir wollen uns zu einer ökologischen Stadt entwickeln mit Ausbau des ÖPNV und der Fahrradinfrastuktur und den individualisierten Motorverkehr auf das allernötigste beschränken. (...)
Frage von Weno D. • 02.08.2016
Antwort von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.08.2016 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir Grüne in Berlin, Friedrichshain-Kreuzberg und auch ich persönlich kämpfen seit langem gegen die Verlängerung der A 100 nach Friedrichshain und darüber hinaus. In meinem Wahlkreis erlebe ich hautnah, welch Irrsinn es wäre, eine Autobahn direkt durch einen Wohnkiez zu legen. (...)
Frage von Sonja W. • 02.08.2016
Antwort von Bettina Müller SPD • 11.08.2016 (...) Wir haben in Deutschland einen hohen Investitionsbedarf, was den Straßenverkehr angeht. Daher sind viele Straßen nicht in dem Zustand, in dem man sie sich für eine maximale Verkehrssicherheit wünschen würde. Auch einige Straßen in unserer Region müssten dringend saniert bzw. (...)
Frage von Helmut E. • 01.08.2016
Antwort von Clemens Binninger CDU • 04.08.2016 (...) Derzeit aktualisiert das Regierungspräsidium Stuttgart die tierökologischen Erhebungen sowie die Biotypenkartierungen. Diese Aktualisierungen sind Voraussetzung für die Fortführung der Straßenplanung. (...)