Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 24.08.2017

(...) Im Kern geht es bei der derzeitigen Diskussion ja um den dritten Bauabschnitt, die ersten beiden Abschnitte sind bereits fertiggestellt. Für die Abschnitte vier und fünf läuft bereits die Planung. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.08.2017

(...) Bei öffentlich geführten Verhandlungen werden Positionen sofort festgelegt, Bewegungen sind kaum möglich. Transparenz muss an zwei Stellen herrschen: beim Verhandlungsauftrag und beim Ergebnis, das dann in aller Öffentlichkeit diskutiert und von Parlamenten ratifiziert werden muss. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 08.08.2017

(...) Wir wollen die Chancen und Wachstumspotenziale einer gemeinsamen Freihandelszone nutzen, weil wir überzeugt sind, dass die europäischen Bürger und die heimische Wirtschaft von offenen Märkten sehr stark profitieren würden. Deswegen treten wir den Ängsten und Vorurteilen gegen CETA, TTIP und Co. auch entschlossen entgegen. (...)

Regina Preysing
Antwort von Regina Preysing
Die Linke
• 07.08.2017

(...) In unserem Wahlprogramm sind direkte Demokratie, <kte Demokratiestimmungen auf Bundesebene und mehr Möglichkeiten der Beteiligung bei Entscheidungen enthalten. Das setzt auch voraus, dass Entscheidungen von Unternehmen durch innerbetriebliche Demokratie beeinflußt werden können. (...)

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