Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.05.2024 von Haluk Yildiz BIG

Bilder/Videos sagen mehr als 1000 Worte über unseren Einsatz für die Palästinasache.

Portrait von Anke Frieling
Antwort ausstehend von Anke Frieling CDU
Frank Schmitt - Hier für Altona-West
Antwort 13.03.2024 von Frank Schmitt SPD

Der Palästina-Israel-Konflikt fällt in den Zuständigkeitsbereich der deutschen Außenpolitik. Daher habe ich bezüglich des Palästina-Israel-Konflikts derzeit keine Pläne, öffentlich Stellung dazu zu beziehen.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Porträt Olaf Meister
Antwort 21.12.2023 von Olaf Meister BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

mit dieser Entscheidung wollte die Landesregierung sicher ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen. Die Entscheidung ist auch, resultierend aus dem millionenfachen Mord in der Shoa begangen durch Deutsche, dem deutschen Staat und seinen Behörden, Ausdruck der daraus erwachsenen Verantwortung