Aufgrund von Bau jüdischer Viertel droht Palästinensern die Räumung. Wie bewerten Sie das?
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-dienstag-226.html
.....Israels Pläne für den Bau zweier neuer jüdischer Viertel im Ostjerusalemer Stadtteil Scheich Jarrah gefährden Medienberichten zufolge zahlreiche palästinensische Bewohner. Ihnen droht eine Zwangsräumung.....
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Zu den konkreten waffenrechtlichen Änderungen finden Sie alle Details hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/06/waffenrecht.html. Weitere Planungen gibt es derzeit nicht.
Ich habe mich dazu bereits öffentlich geäußert. Diesen Äußerungen ist nichts weiteres anzufügen.
Alle 81 Ausreisepflichtigen mit afghanischer Staatsbürgerschaft hatten keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland, alle Asylanträge wurden rechtskräftig und ohne die Möglichkeit weiterer Rechtsmittel abgewiesen
Alle 81 Ausreisepflichtigen mit afghanischer Staatsbürgerschaft hatten keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland, alle Asylanträge wurden rechtskräftig und ohne die Möglichkeit weiterer Rechtsmittel abgewiesen