Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubertus S. • 21.06.2022
Stimmen Sie der Aussage zu, dass unsere Pressefreiheit in Belmarsh verteidigt wird? Vor der Wahl forderten Grünen-Politiker Assanges Freilassung, was tun Sie nun gegen dessen Auslieferung an die USA?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 06.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Auslieferung Julian Assanges an die USA halten wir für falsch, da dies ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit darstellen würde

Frage von Jochen T. • 13.01.2022
Als Mitglied im Medienauschuss will ich von ihnen wissen, warum zwischen der legalen Lügenpresse/Klatschpresse und der ordentlichen Journalistischen Arbeit gesetzlich,rechtl. kein Unterschied besteht?
Portrait von Felix Döring
Antwort 28.02.2022 von Felix Döring SPD

Der Staat darf nicht so weitgehend definieren, welcher Journalismus seriös ist. Er muss aber in den ÖRR investieren und wir sollten gute Zeitungen abonnieren.

Frage von Tobias D. • 12.12.2021
Was tun Sie bzw. die Grünen in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 20.12.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ich bin ja nicht „die Grünen in der Regierung“, aber ich bin dafür, dass Herr Assange nicht ausgeliefert wird

Frage von Steep G. • 11.12.2021
Was halten sie von dem Hexenprozess gegen Julian Assange ? Wie stehen sie persönlich zu seiner Freilassung? Und warum gab es keine aussagekräftige Stellungnahme des AA ?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 16.05.2024 von Tiemo Wölken SPD

solange die USA nicht glaubhaft einen fairen Prozess garantieren können, wäre es nur folgerichtig, wenn die britischen Gerichte ihm Schutz gewähren.

Frage von Steep G. • 11.12.2021
Was halten sie von dem Hexenprozess gegen Julian Assange ? Wie stehen sie persönlich zu seiner Freilassung? Und warum gab es keine aussagekräftige Stellungnahme des AA ?
Portrait von Marc Biadacz
Antwort ausstehend von Marc Biadacz CDU
Frage von Thomas D. • 11.12.2021
Sehr geehrter Herr Lenz, wie ist Ihre Reaktion und Position zu den skandalösen Vorgängen um Julian Assange?
Portrait von Andreas Lenz
Antwort 16.12.2021 von Andreas Lenz CSU

Menschenrechte sind universell und gelten für jeden.