Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 28.02.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie auch im Koalitionsvertrag vereinbart, möchten wir eine gesetzliche Grundlage schaffen, um Drugchecking in Deutschland rechtssicher zu ermöglichen

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 28.02.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich seit vielen Jahren für Drugchecking ein und freue mich, dass es Einzug in den Koalitionsvertrag erhalten hat.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 23.05.2022 von Carmen Wegge SPD

Wir haben als Koalition klar vereinbart, dass wir das unfassbar wichtige Drugchecking einführen müssen und dabei gilt es sowohl gesetzgeberisch als auch - wie Sie bereits angemerkt haben - aus exekutiver Sicht heraus proaktiv zu handeln.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 01.06.2022 von Dirk Heidenblut SPD

Ich halte es aber für ein wenig komplexer die Frage Drug Checking zu regeln. Eine schlichte Rücknahme der Weisung würde viele Probleme, auch die möglicher Strafverfolgung nicht lösen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Im Ampel-Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, Modelle zum Drugchecking und Maßnahmen der Schadensminderung zu ermöglichen und auszubauen.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD