Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Margit S. • 10.11.2023
Antwort von Ulrike Müller FREIE WÄHLER • 04.12.2023 vielen Dank für Ihre Anfrage. Die beiden Themen Digitaler Euro und Digitale ID sind grundsätzlich unabhängig voneinander. Allerdings sind für beide Themen die Bedingungen für die Zustimmung der Freien Wähler gleichlautend:
Frage von Olivia P. • 08.11.2023
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 27.11.2023 Die Datenschutzrechte von Kindern im Internet werden durch Gesetze wie zum Beispiel die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der EU geschützt.
Frage von Niklas S. • 23.10.2023
Antwort von Tim Bückner CDU • 29.10.2023 Genau für solche Fragen gibt es in Baden-Württemberg jedoch den Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der als selbstständige und unabhängige Behörde ermitteln und sanktionieren darf.
Frage von Felix K. • 23.10.2023
Antwort von Inge Gräßle CDU • 01.11.2023 Ja, das kann er - dank der Datenschutzgrundverordnung.
Frage von Felix K. • 23.10.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jason W. • 23.10.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 23.10.2023 Was in der Regierung vorgeht, kann ich Ihnen leider nicht beantworten