Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ulrike Müller
Antwort von Ulrike Müller
FREIE WÄHLER
• 04.12.2023

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die beiden Themen Digitaler Euro und Digitale ID sind grundsätzlich unabhängig voneinander. Allerdings sind für beide Themen die Bedingungen für die Zustimmung der Freien Wähler gleichlautend:

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD
• 27.11.2023

Die Datenschutzrechte von Kindern im Internet werden durch Gesetze wie zum Beispiel die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der EU geschützt.

Portrait von Tim Bückner
Antwort von Tim Bückner
CDU
• 29.10.2023

Genau für solche Fragen gibt es in Baden-Württemberg jedoch den Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der als selbstständige und unabhängige Behörde ermitteln und sanktionieren darf.

Portrait von Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 01.11.2023

Ja, das kann er - dank der Datenschutzgrundverordnung.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 23.10.2023

Was in der Regierung vorgeht, kann ich Ihnen leider nicht beantworten

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