Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Dirk A. • 22.11.2018
Portrait von Anja Karliczek
Antwort von Anja Karliczek
CDU
• 21.01.2019

(...) Ich habe Ihn als sehr sachlichen und durchdachten Politiker erlebt. Er wird für seine wirtschaftliche Expertise geschätzt und ist in seinen Kollegenkreisen für seine Fachkenntnisse anerkannt. (...)

Frage von Dr. Dirk A. • 22.11.2018
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
Die Linke
• 18.12.2018

(...) Dafür sind diese Gründe ausschlaggebend: Herr Harbarth wechselt direkt aus dem Bundestag, er war dort stellvertretender Vorsitzender der CDU-CSU-Fraktion, in das Bundesverfassungsgericht. (...) Als es im Rechtsausschuss des Bundestages darum ging, die Dieselabgasaffäre auf die Tagesordnung zu setzen, hat Herr Harbarth als Obmann mit dafür gesorgt, dass das nicht passiert. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 20.12.2018

(...) das Grundgesetz hat die politischen Parteien in Art. (...) Auf die Parteien ist grundsätzlich das bürgerliche Vereinsrecht anwendbar, soweit nicht das Parteiengesetz speziellere Vorschriften enthält. (...)

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