Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christina J. • 25.01.2023
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 06.06.2023

Ich würde Sie bitten sich bei diesem Thema direkt an den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch zu wenden

Frage von Christina J. • 25.01.2023
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 26.01.2023

In den Verhandlungen zur Strompreisbremse haben wir als SPD-Fraktion weitreichendere Entlastungen gerade für die Haushalte mit Speicherheizungen gefordert, konnten uns auf diese aber mit unseren Koalitionspartnern nicht einigen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 03.02.2023

Auch Nachtspeicherheizungen sind bei der Strompreisbremse mitgedacht, denn die Berechnung des Durchschnittspreises, auf dessen Basis die Erstattung erfolgt, ist für Kundinnen und Kunden mit einem günstigeren Nachttarif sehr vorteilhaft.

Frage von Claus B. • 25.01.2023
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort von Jamila Anna Schäfer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2023

All diese Entscheidungen zu den Preisbremsen wurden unter enormen Zeitdruck beschlossen, weswegen es sehr viele, teilweise für uns nicht ideale Kompromisse gibt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 31.01.2023

Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 26.01.2023

Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Kleinunternehmer laut Gesetz nicht in die Kategorie der Anspruchsberechtigten fallen. Der Heizkostenzuschuss wurde mit dem ersten Entlastungspaket am 17. März 2022 in 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag für Wohngeldempfänger*innen als einmalige Zahlung beschlossen – also ausschließlich für Personen aus Privathaushalten, die wohngeldberechtigt sind.

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