Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sigrid G. • 11.09.2018
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 04.10.2018 (...) Maaßen dazu auch befragt. Er hat diese Formulierung bedauert und darauf hingewiesen, dass in der medialen Öffentlichkeit selten eine genaue Unterscheidung zwischen Mord und Totschlag getroffen wird und er bewusst nicht den ursprünglichen tödlichen Angriff mit mehreren Messerstichen, dem man durchaus das Tatmerkmal der Heimtücke zugrunde legen könnte, durch eine streng juristische Formulierung verharmlosen wollte. (...)
Frage von Fred K. • 08.09.2018
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Wilfried M. • 03.11.2017
Antwort von Thomas de Maizière CDU • 06.11.2017 (...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)
Frage von Kerem B. • 21.08.2017
Antwort von Frederik Hintermayr Die Linke • 21.08.2017 (...) Nachrichtendienste sind für uns ein Fremdkörper in der Demokratie. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wollen wir durch eine unabhängige Stelle zur menschenfeindlicher Bestrebungen ersetzen. (...)
Frage von Andreas B. • 03.08.2017
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 07.08.2017 (...) "Verbrechen zu bekämpfen und Gefahren abzuwenden ist Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden. Hierfür braucht es weder Geheimdienste noch ein politisches Sonderstrafrecht (§§ 129 a und 129b StGB), wir wollen diese Paragraphen abschaffen. (...)
Frage von Aloise W. • 08.04.2017
Antwort ausstehend von André Barth AfD