Ich habe mich persönlich für das Instrument SWIFT Ausschluss eingesetzt. Der Ausschluss russischer Banken von SWIFT ist wichtig. Allerdings, das ist wichtig, stellt SWIFT nicht das Allheilmittel dar, als das es lange von vielen Medien angepriesen wurde.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.07.2022 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.03.2022 von Rolf Mützenich SPD
die Verwendung des Begriffs Autismus in den von Ihnen zitierten Artikeln war falsch und ich würde ihn heute so nicht mehr benutzen.
Antwort 03.01.2023 von Sevim Dağdelen BSW
Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig. Diplomatie und Interessenausgleich mit Russland deshalb auszuschließen, wäre jedoch falsch.
Antwort 21.03.2022 von Gregor Gysi Die Linke
So überlegen jetzt auch die Regierungen von Schweden und Finnland, Mitglied der NATO zu werden, damit sie von Russland nicht überfallen werden.
Antwort 18.03.2022 von Bärbel Bas SPD
Zwischenzeitlich haben vier SPD-Verbände ein Verfahren zum Parteiausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder beantragt
Antwort 15.07.2022 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin immer noch besorgt von den Bildern und schrecklichen Entwicklungen aus der Ukraine und verurteile den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf das Schärfste