Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oskar E. • 12.10.2018
Antwort von Michael Ott SPD • 12.10.2018 (...) Die beste Möglichkeit, eine umfassende Neuausrichtung der SPD im Land und Bund zu unterstützen, ist darum, am Sonntag in Bayern SPD zu wählen! Die BayernSPD hat ein klares soziales und ökologisches Profil (Letzteres ist mir sehr wichtig - denn ökologische Fragen und der Klimaschutz werden die nächste große Soziale Frage werden!). (...)
Frage von Oskar E. • 12.10.2018
Antwort von Florian Pronold SPD • 05.07.2019 (...) Nach inzwischen fünf Jahren zeigt sich: Der Mindestlohn ist eine Erfolgsgeschichte – und wir setzen uns für eine Erhöhung ein. In Bayern hatte die SPD das Thema bezahlbares Wohnen zum Kernanliegen im Wahlkampf gemacht. (...)
Frage von Fritz W. • 05.09.2018
Antwort von Florian Weber BAYERNPARTEI • 05.09.2018 (...) Tierversuche in der medizinischen Forschung: Generell dürfen Tierversuche nur dann zugelassen werden, wenn es für die medizinische Forschung keine Alternative dazu gibt und eine Übertragung der Ergebnisse auf die Humanmedizin wissenschaftlich zweifelsfrei begründet werden kann. Die Entwicklung der tierversuchsfreien Medizinforschung sollte stärker als bisher gefördert werden. (...)
Frage von Rolf S. • 04.09.2018
Antwort von Florian Weber BAYERNPARTEI • 05.09.2018 (...) AfD und CSU haben beide das Problem, dass sie nicht zugleich bayerische und deutsche Interessen vertreten können (die AfD will es auch gar nicht). Zu oft bedeutet ein Vorteil für Deutschland einen Nachteil für Bayern. (...)
Frage von Sebastian D. • 26.06.2018
Antwort von Anton Friesen AfD • 28.06.2018 (...) Auf Landesebene kann ich nur über Thüringen sprechen. Hier setzt sich die AfD für eine Absenkung der Sperrklausel von fünf auf drei Prozent ein. Das halte ich persönlich ebenfalls für eine sinnvolle Idee, um einerseits die Erfolgsaussichten kleinerer Parteien zu verbessern und andererseits die Funktionsfähigkeit des Parlaments sicherzustellen. (...)
Frage von Michael B. • 12.12.2017
Antwort von Markus Söder CSU • 06.02.2018 (...) Hier haben wir 2 bis 3 Millionen Aufrufe pro Monat. Dies wird nun mit einer neuen App „HeimatBlick“ für die wichtigsten Daten des Freistaats fortgesetzt. Die App wird die Entwicklung des Freistaats Bayern auf der Ebene Landkreis beziehungsweise kreisfreie Stadt in verschiedenen Bereichen zeigen. (...)