Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 29.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Auch wenn es ein erster Erfolg ist, dass trotz einer angespannten Haushaltslage keine drastischen und weitreichenden Kürzungen bei den Freiwilligendiensten erfolgen, bedeutet die Reduzierung der Mittel eine Reduzierung des Platzangebots in den Freiwilligendiensten und je nach Region und Träger auch die Entlassung von pädagogischem Personal. Insbesondere kleinere Träger werden durch Kürzungen überproportional getroffen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 29.08.2024 von Johann Saathoff SPD

Wie auf Seite 62 unten erläutert wird, sind Leistungsberechtigte nach SGB II vom Rundfunkbeitrag befreit. Deshalb wird dieser bei der Berechnung des Regelbedarfes nicht berücksichtigt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 30.08.2024 von Johann Saathoff SPD

Diese gilt nach einer Abstimmung innerhalb der Bundesregierung nicht für Soldaten.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 05.09.2024 von Katrin Helling-Plahr FDP

Unser Anliegen ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, die es den Menschen ermöglichen, ihre Arbeitszeit flexibel und nach ihren individuellen Bedürfnissen zu gestalten.