Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dabei steht Japan mit seiner demographischen Struktur, genauer der im Weltmaßstab betrachtet außerordentlich hohen Lebenserwartung sowie der extrem niedrigen Geburtenrate, vor demographischen Herausforderungen, die definitiv in vergleichbarer Weise auch auf Deutschland zukommen und die sich auch im Staatshaushalt niederschlagen beziehungsweise niederschlagen werden. Insbesondere für die Sozialsysteme werden sich auch in Deutschland schon bald Herausforderungen durch die stetig alternde Bevölkerungsstruktur ergeben, die haushälterisch höchst relevant sind, machen doch die entsprechenden Etats bereits jetzt weit mehr als die Hälfte des Bundeshaushaltes aus. (...)

(...) Zu Ihren Vorbemerkungen: Ausschussreisen kosten Geld und sind mit einer Reise in der eigenen Freizeit nicht zu vergleichen. Auch ich war mit meiner Familie bereits in Kanada und gebe Ihnen Recht, dass diese privaten Reisen – je nach eigenen Vorstellungen – preiswerter, aber auch deutlich teurer gestaltet werden können. (...)

(...) Das kanadische Schulsystem kennt keine Sortierung von Schülerinnen und Schülern im Alter von elf Jahren und ist als Ganztagsschulsystem organisiert. Die Integration von Migranten und die besondere Unterstützung von Schulen in schwierigem Umfeld werden oft als vorbildlich beschrieben. (...)

(...) Im Jahr 2005 gab es einen Systemwechsel in der Besteuerung von Renten, sodass die Renteneinzahlungen in Zukunft steuerfrei sind und die Auszahlung hingegen besteuert wird. Dadurch, dass Absenkung und Anhebung unterschiedlich schnell verlaufen, haben manche die Befürchtung, dass Renten aus bereits versteuerten Einkommen nochmals versteuert werden, die sogenannte Doppelbesteuerung. (...)

(...) Wir als SPD-Fraktion werden weiterhin für eine Bürgerversicherung kämpfen, in welche alle einzahlen, also auch Beamte, Abgeordnete und Selbständige. Mit einer solchen Bürgerversicherung würden wir auch dem Empfinden einzelner über ungerechte Berechnungsgrenzen entgegenwirken. (...)