Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Jörg Schneider
AfD
• 24.09.2019

(...) ich teile weder Ziele, Weg noch Mittel der "Fridays for Future". Auch halte ich deren Aktionen nicht für überparteilich - es ist eine klare politische Orientierung in Richtung rot-grün erkennbar. (...)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 25.10.2019

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Es freut mich natürlich, dass so viele Menschen in Gelsenkirchen mit ihrem politischen Engagement ihre Sorgen und Wünsche zum Ausdruck gebracht haben. Als gewählter Abgeordneter ist es meine Aufgabe, politische Anliegen in parlamentarische Initiativen zu übersetzen. (...)

Portrait von Robert Funke
Antwort von Robert Funke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2019

(...) Da lässt sich schwer sagen, wer wen mitgebracht hat. Ich habe als einfacher Demonstrant teilgenommen. (...)

Portrait von Robert Funke
Antwort von Robert Funke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.08.2019

(...) ich habe in den vergangenen 12 Monaten an "Wir haben es satt", zahlreichen "Fridays For Future"-Streiks, an "Potsdam For Future", zahlreichen "Critical Mass" sowie Demos des Bündnis Potsdam Autofrei, "Ende Gelände", einigen "Seebrücke"-Kundgebungen, Anti-AfD-Protesten in Werder und Cottbus, an lokalen CSDs in Brandenburg, mehreren Anti-Braunkohle-Protesten (einer davon in Jänschwalde, ein anderer auf dem Wasser), einer Demonstration gegen die Potsdamer Havelspange, an einer Potsdamer Kundgebung gegen Artikel 13 und der Demonstration gegen das neue Brandenburgische Polizeigesetz teilgenommen. Bei "unteilbar" war ich leider gerade per Interrail in Bulgarien unterwegs, so gern ich diese historisch große Demonstration gegen Hass und Hetze begleitet hätte! (...)

Portrait von Michael Frieser
Antwort von Michael Frieser
CSU
• 09.09.2019

(...) Der Minister hat auch gesagt, dass das Hongkonger Basic Law die Meinungs- und Versammlungsfreiheit garantiert, und dass der, der diese Rechte friedlich ausüben will, daran nicht mit Gewalt gehindert werden darf. (...) Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit müssen volle Geltung haben. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 15.08.2019

(...) Fest steht: Die jüngsten Ereignisse zeigen, wie wichtig der Austausch mit China über Menschenrechts-Fragen und über die Stärkung des Rechtsstaats ist. Diese Themen müssen immer wieder zur Sprache gebracht werden. (...)

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