Antwort 14.09.2021 von Gesine Lötzsch Die Linke
Wir brauchen dieses System nicht. Es dient nicht unserer Verteidigung, sondern ausschließlich der Rüstungsindustrie.
Wir brauchen dieses System nicht. Es dient nicht unserer Verteidigung, sondern ausschließlich der Rüstungsindustrie.
Das Problem besteht darin, dass der Bundesrechnungshof immer wieder solche Kritik übt und die Politik der Bundesregierung sich kaum ändert.
(...) Gern verweisen wir Sie auf dieses Statement: (...)
(...) fordern vom Gesundheitsminister, die Vorwürfe dringend aufzuklären und Bettenmeldungen sowie geleistete Ausgleichszahlungen zu überprüfen. (...)
(...) So wird es die Aufgabe des kommenden Bundestages sein, hier für Aufklärung zu sorgen. (...)
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage, die sich leider aus Gründen des Zeitablaufs erledigt hat.