Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falko Mohrs
Antwort von Falko Mohrs
SPD
• 06.03.2019

(...) im Rahmen von Wolfsburg Digital wird Wolfsburg bis Ende 2021 an das Glasfasernetz angeschlossen. Der Ausbau in Hattorf ist für 2020 oder 2021 geplant. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 26.03.2019

(...) Illegale Inhalte dürften nicht mehr verfügbar gemacht werden, legale Inhalte müssen aber weiterhin zugänglich sein. Dies stellt eine deutliche Verbesserung der Rechtslage dar, gerade weil bereits heutzutage auf vielen Plattformen maschinelle Überprüfungen von Inhalten stattfinden, bisher ohne rechtliche Vorgaben. Bisher sind es die Plattformen, die entscheiden welche Inhalte sie hochladen oder blockieren. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 04.03.2019

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zur Urheberrechtsreform. Ich darf bezüglich der Details der technischen Umsetzung, die Sie ansprechen, auf meinen Kollegen Axel Voss verweisen, der den Gesetzesentwurf mitgestaltet hat und als Mitglied des diesbezüglich federführenden Rechtsausschusses, dem ich nicht angehöre, diesbezüglich der richtige Ansprechpartner ist. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 06.03.2019

(...) Artikel 13 würde in der jetzt vorliegenden Version Online-Plattformen zwingen, bei ihnen hochgeladene Inhalte automatisiert auf Urheberrechtsverletzungen zu scannen. Uploadfilter sind allerdings völlig ungeeignet, urheberrechtlich erlaubte von unerlaubten Nutzungen zu unterscheiden. Kein Computerprogramm kann den Kontext eines Werkes so einordnen, dass es etwa eine Parodie oder ein urheberrechtlich zulässiges Zitat erkennen kann. (...)

E-Mail-Adresse