Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie fragen, ob ich für die Reform stimmen werde. Die Abstimmung dazu findet Ende März statt, der Bericht wurde noch nicht abschließend innerhalb der Fraktionen diskutiert. (...)

(...) im Rahmen von Wolfsburg Digital wird Wolfsburg bis Ende 2021 an das Glasfasernetz angeschlossen. Der Ausbau in Hattorf ist für 2020 oder 2021 geplant. (...)

(...) Illegale Inhalte dürften nicht mehr verfügbar gemacht werden, legale Inhalte müssen aber weiterhin zugänglich sein. Dies stellt eine deutliche Verbesserung der Rechtslage dar, gerade weil bereits heutzutage auf vielen Plattformen maschinelle Überprüfungen von Inhalten stattfinden, bisher ohne rechtliche Vorgaben. Bisher sind es die Plattformen, die entscheiden welche Inhalte sie hochladen oder blockieren. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zur Urheberrechtsreform. Ich darf bezüglich der Details der technischen Umsetzung, die Sie ansprechen, auf meinen Kollegen Axel Voss verweisen, der den Gesetzesentwurf mitgestaltet hat und als Mitglied des diesbezüglich federführenden Rechtsausschusses, dem ich nicht angehöre, diesbezüglich der richtige Ansprechpartner ist. (...)