Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Miriam Y. • 12.01.2025
Ein großer Teil der demokratischen Gesellschaft versucht seit über einem Jahr, die Politik zu überzeugen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen - warum weigert sich die Politik noch immer?
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 29.01.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Im November habe ich den Antrag zum AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht unterzeichnet.

Frage von Maximilian K. • 07.01.2025
Hallo Herr Habeck, ich habe folgende Frage für Sie: Wollen sie in der anstehenden Wahlperiode etwas gegen Rechte in unserer Gesellschaft tun und Demokratische Prinzipien in Dörfern o.Ä. fördern?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maximilian K. • 07.01.2025
Sehr geehrter Herr Gysi, ich habe folgende Frage mir für Sie zurechtgelegt. Ich wollte Fragen, ob sie etwas zur Demokratieförderung und -bildung auf Dörfern und abgelegeneren Kleinstädten tun wollen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.01.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Es muss viel mehr zur Erziehung von Freiheit und Demokratie in unserem Land getan werden.

Frage von Kai L. • 14.12.2024
Wie erklären Sie Ihre Beteiligung am versuchten Sturm auf den Reichstag am 29. August 2020 und wie rechtfertigen Sie dieses Handeln im Kontext unserer demokratischen Werte?
Arthur Österle - Direktkandidat Landtagswahl Sachsen 2024
Antwort ausstehend von Arthur Österle AfD
Frage von Jörg v. • 25.11.2024
Blockadehaltung zur Finanzierung wichtiger Demokratieprojekte?
Portrait von Martin Plum
Antwort 04.12.2024 von Martin Plum CDU

Es gibt keinen Bundeshaushalt für das Jahr 2025. Die Verantwortung dafür trägt die gescheiterte Ampel-Koalition und allen voran Bundeskanzler Olaf Scholz.

Frage von Wolfgang M. • 10.10.2024
Was halten Sie davon Midterm Wahlen durchzuführen, damit Regierungen, die keinen Rückhalt in der Bevölkerung mehr genießen vor Ende der Legislatur abgewählt werden können?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD