
Wir sind überzeugt, dass die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze die maßgebliche politische Kraft in Deutschland bleibt.
Wir sind überzeugt, dass die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze die maßgebliche politische Kraft in Deutschland bleibt.
die Zunahme deutscher Rüstungsexporte ist vor allem dem Ziel geschuldet, die Ukraine in ihrem legitimen Recht auf Selbstverteidigung zu unterstützen. Diese Entscheidungen waren sowohl notwendig als auch richtig. Bundeskanzler Scholz hat bei jeder einzelnen Entscheidung über Waffenlieferungen stets sorgfältig abgewogen und besonnen gehandelt. Gleichzeitig hat er sich unermüdlich für zusätzliche diplomatische Bemühungen und Friedensverhandlungen eingesetzt, um einen gerechten und nachhaltigen Frieden zu erreichen. Aus diesem Grund halte ich die Bezeichnung "Friedenskanzler" für durchaus angebracht.
Ich hoffe da mehr auf Trump als auf eine deutsche Regierung.
Die AfD-Fraktion setzt sich für eine internationale Expertenkommission bei den Vereinten Nationen ein, die den Anschlag auf die Nordstream-Gaspipeline aufklären soll
die SPD-Fraktion hat sich bei der Vertrauensfrage geschlossen hinter unseren Bundeskanzler Olaf Scholz gestellt. Das Ergebnis der Abstimmung können Sie unter folgendem Link einsehen: Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen