Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thora S. • 28.07.2025
Antwort von Stefanie Bung CDU • 31.07.2025 Dass die Nominierung am Ende nicht zum Erfolg geführt hat, ist ein Vorgang, der sicher viele Fragen aufgeworfen hat, der aber in den dafür zuständigen Gremien eingeordnet werden muss. Grundsätzlich bin ich der Überzeugung, dass Entscheidungen über solch bedeutende Ämter parteiübergreifend getragen und im Geist demokratischer Verantwortung getroffen werden sollten.
Frage von Thora S. • 28.07.2025
Antwort von Peer Mock-Stümer CDU • 29.07.2025 Nach meinem Selbstverständnis sind Abgeordnete frei in ihrer Entscheidung bzgl. einzelner Gesetzesvorhaben und Wahlen von Personen in diverse Ämter. Vor diesem Hintergrund werde ich mich nicht in die von Ihnen angesprochene Causa einmischen und würde mir das auch in umgekehrter Richtung verbitten.
Frage von Regine H. • 28.07.2025
Antwort ausstehend von Melanie Bernstein CDU Frage von Michael B. • 28.07.2025
Antwort von Saskia Ludwig CDU • 01.08.2025 Ausschlüsse ganzer Parteien per Prinzip schwächen das Vertrauen in demokratische Prozesse. Entscheidend sind Inhalte und Verfassungstreue, nicht parteipolitische Dogmen.
Frage von Benjamin M. • 28.07.2025
Antwort ausstehend von Sebastian Roloff SPD Frage von Matthias M. • 25.07.2025
Antwort von Carsten Müller CDU • 29.07.2025 Für uns ist klar, der Weg zu den gemeinsamen mehrheitsfähigen Kandidatinnen und Kandidaten führt nicht über gegenseitige Vorwürfe, sondern erfordert Respekt vor dem Bundesverfassungsgericht, Respekt vor den Kandidatinnen und Kandidaten und Respekt vor der Entscheidung der Abgeordneten