Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 08.10.2019 von Ulrich Lechte FDP

(...) Dennoch müssen wir unserer historisch-moralischen Verantwortung für das Geschehene gerecht werden. Seit 2015 verhandeln Vertreter der Bundesregierung und der namibischen Regierung über Aufarbeitung und Maßnahmen der Wiedergutmachung. Der genaue Verhandlungsstand hierzu wird nicht bekanntgegeben. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 26.09.2019 von Ulrich Lechte FDP

(...) Des Weiteren müssen wir Fluchtursachen in Somalia bekämpfen, indem wir humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe vor Ort leisten. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 14.08.2019 von Ulrich Lechte FDP

(...) Gleichzeitig unternehmen jedoch auch andere globale Akteure, wie die EU und die USA, große Anstrengungen, um die Entwicklung in Afrika weiter voran zu treiben. Auf Grund dieser Vielzahl von Akteuren kann nur eine enge Koordinierung der durchzuführenden Maßnahmen und Projekte sowie deren Evaluierung im Hinblick auf den effizienten Einsatz von Mitteln in der Entwicklungszusammenarbeit zum Ziel führen. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 06.05.2019 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Es ist nichts sonderbares daran, daß in den Auslandsvertretungen auch Asylanträge gestellt werden. Unser Ziel ist, daß die Menschen eben nicht die Schlepper dafür bezahlen und dann illegal einreisen, sondern es muss formalisierte, legale Wege geben, auf denen die Asylberechtigung geprüft wird. Diese Herkunftsstaaten kooperieren bei der Bekämpfung des Schleuserwesens, bei der Rückübernahme der Staatsbürger sowie der Sicherung der Grenzen. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 22.03.2019 von Hilde Mattheis SPD

(...) Zur vierten Frage: Bei Abschiebungen sollten meiner Meinung nach grundlegende Menschenrechtsprinzipien beachtet werden, die immer wieder missachtet werden und zurecht für viel Unverständnis sorgen. Erstens lehne ich es ab, Geflüchtete, die in Deutschland integriert sind, Arbeit gefunden haben oder eine Ausbildung machen, abzuschieben, auch wenn der ursprüngliche Asylgrund, bspw. (...)