Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 08.10.2020

(...) Freies Wirtschaften braucht immer einen starken staatlichen Rahmen - das war und ist für uns Freie Demokraten ein wesentlicher Grundsatz. (...) 

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 23.06.2020

(...) Kryptowährungen sind eine zentrale technologische Innovation, denn sie ermöglichen einen digitalen Zahlungsverkehr ohne Zentralinstanzen wie etwa Banken (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 03.06.2020

(...) Auch wenn ich Ihren Unmut verstehen kann, so bin ich zumindest froh darüber, dass es jetzt zu einer Einigung bei der Rettung der Lufthansa gekommen ist. Wir werden jedenfalls genau ein Auge darauf haben, dass die EU-Kommission auch in anderen EU-Staaten genau hinsehen wird. (...)

Portrait von Turgut Altuğ
Antwort von Turgut Altuğ
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.06.2020

(...) Natürlich muss ein Hygienekonzept für den Schutz vor dem Sars-CoV-2 auch bei Flugreisen umgesetzt werden. ​ (...)

Portrait von Valentin Abel
Antwort von Valentin Abel
FDP
• 28.03.2019

(...) Europaweite Kompatibilität ist der Schlüssel zu niedrigeren Preisen und grenzüberschreitenden Diensten. Darüber hinaus muss Deutschland endlich den Staatsmonopolisten Deutsche Bahn zerschlagen. Der Betrieb muss privatisiert werden und sich am Markt mit Wettbewerbern messen, die zu gleichen Bedingungen operieren können. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 14.12.2017

(...) Abmahnungen sind grundsätzlich ein sinnvolles Instrument der Rechtsordnung, um Kosten für alle Beteiligten zu begrenzen und die Gerichte zu entlasten. In der Vergangenheit kam es aber gehäuft zu missbräuchlichen Abmahnwellen gegen Internetnutzer und viele Kleingewerbetreibende. Schon auf Grund geringer Verstöße kommt es zu Abmahnungen, die erhebliche finanzielle Belastungen nach sich ziehen, woraus einige „Schwarze Schafe“ ein regelrechtes Geschäftsmodell entwickelt haben. (...)

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