Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Samira M. • 19.01.2024
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Warum sind Sie auf die Forderung eines Kinderschutzgipfels von Frau Kubisch-Piesk im vergangenen Frühjahr nicht eingegangen (siehe erneuter Bericht des Deutschlandfunks)?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Detlef W. • 27.04.2023
Ich wende mich an Sie mit der direkten Frage, wie und welche Instrumente der Kontrolle und Beschwerde gegen deutsche Jugendämter das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 24.05.2023 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Gegen Maßnahmen des Jugendamtes kann Widerspruch eingelegt werden, die Ombudsstelle kontaktiert werden oder das Familiengericht angerufen werden.

Frage von Jens H. • 12.01.2022
Wie unterstützen Sie die Initiative für Kiezblocks in Friedrichshain?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 19.01.2022 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Kiezblocks sind ein wichtiger Bestandteil der Mobilitätswende.

Frage von Holger G. • 31.08.2021
Unterstützt Ihre Partei, dass die Beschäftigten der freien Träger der Suchthilfe in gleicher Höhe wie die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes Berlin bezahlt werden?
Portrait von Hakan Taş
Antwort ausstehend von Hakan Taş Die Linke
Frage von Holger G. • 31.08.2021
Wie beabsichtigen Sie die LHO so zu verändern, dass die Finanzierung der freien Träger der Suchthilfe im Zuwendungsbereich plansicher im Land und den Bezirken erfolgt?
Portrait von Thomas Seerig
Antwort 31.08.2021 von Thomas Seerig FDP

Verwaltungsgemeinkostenpauschale schaffen, Mehrjährige Zuwendungsvereinbarungen, Pauschalisierungen statt kleinteiliger Einzelabrechnung.

Frage von Holger G. • 31.08.2021
Unterstützt Ihre Partei, dass die Beschäftigten der freien Träger der Suchthilfe in gleicher Höhe wie die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes Berlin bezahlt werden?
Portrait von Thomas Seerig
Antwort 31.08.2021 von Thomas Seerig FDP

Ja, die FDP steht für eine Gleichbehandlung der freien Träger mit dem öffentlichen Dienst ein. Dies gilt für mich als sozialpolitischen Sprecher ganz besonders.