Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter H. • 25.08.2025
1
Wann wird das Tarifergebnis vom April endlich auf die Besoldung der Soldaten und die Versorgungsempfänger umgesetzt? Die Betroffenen haben jetzt höhere Kosten.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Peter H. • 25.08.2025
Wann wird das Tarifergebnis vom April endlich auf die Besoldung der Soldaten und die Versorgungsempfänger umgesetzt? Die Betroffenen haben jetzt höhere Kosten.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Derzeit arbeiten die beiden federführenden Ministerien intensiv an einem gemeinsamen Vorschlag.

Frage von Souliman D. • 25.08.2025
1
Da die Frage von Michel S. vom 05.06.2025 bis dato noch nicht beantwortet ist, stelle ich nochmal die Frage, wie der aktuelle Stand zur amtsangemessenen Alimentation im Bund ist.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Frank H. • 21.08.2025
Wann beantworten Sie die Frage vom 22.07. zum Thema "Amtsangemessene Besoldung"?
Nils Schmid MdB
Antwort 29.08.2025 von Nils Schmid SPD

Für die beiden Gesetzentwürfe gibt es aktuell noch keinen Zeitplan. Ich kann Ihnen jedoch mitteilen, dass das Kabinett im Vorgriff auf den Gesetzentwurf die Leistung monatlicher Abschlagszahlungen der für die Jahre 2025 und 2026 vorgesehenen tariflichen Anpassungen zeitnah in voller Höhe beschließen wird.

Frage von Silke H. • 21.08.2025
Beamtenbedoldung: Wann wird die vor 5 Jahren vom Bundesverfasungsgericht geforderte amtsangemessene Besoldung endlich umgesetzt und wann wird endlich das Tarifergebnis TVÖD auf die Beamten übertragen?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 21.08.2025 von Tilman Kuban CDU

gerne verweise ich auf meine Antwort vom 8. Juli 2025 hier bei Abgeordnetenwatch.

Frage von Lando B. • 20.08.2025
Sehr geehrte Frau Heiligenstadt, vor circa 5 Monaten erkundigte ich mich nach dem Stand der Anlage für Familien mit einem Kind zur Familieergänzungszuschlagsverordnung, wie ist der aktuelle Stand?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 09.09.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD

Ich möchte darauf hinweisen, dass es sicherlich schneller und direkter ginge, wenn Sie sich direkt bei den zuständigen MdL Ihres Wohnortes erkundigen würden.