Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jeanette S. • 10.02.2023
Selbstbestimmungsgesetz, Frauengewaltschutzräume und Freiräume für Frauen und Lesben sowie Only Women Bewegung?
Klaus Lederer
Antwort ausstehend von Klaus Lederer parteilos
Frage von Mohammad Fahim S. • 15.11.2022
Inwieweit ist das EU-Büro in Afghanistan unter dem Taliban-Regime aktiv und kann es bestimmte Erfolge in den Bereichen Menschenrechte und insbesondere Frauenrechte, Bildung und Entwicklung erzielen?
Dr Hannah Neumann
Antwort 24.01.2023 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die EU-Delegation ist die erste internationale Repräsentanz, die nach dem Fall von Kabul nach Afghanistan zurückgekehrt ist – jedoch nur mit einer so genannten „Minimalpräsenz“. Diese Präsenz vor Ort bedeutet nicht, dass die EU die Taliban anerkennt.

Frage von Judith H. • 08.10.2022
Sehr geehrte Frau Amtsberg, wie bewerten Sie die aktuelle Verbreitung geschlechterspezifischer Verfolgung von Frauen? Könnte geschlechterspezifische Verfolgung als Asylgrund anerkannt werden?
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 17.07.2023 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dennoch halte ich es für zentral, die Rechte von Frauen, Kindern und marginalisiert Gruppen im deutschen Asylsystem zu stärken.

Frage von Rana R. • 05.10.2022
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Sehr geehrte Frau Baerbock, wie passt ihre Appeasement-Politik gegenüber dem Iran damit zusammen, dass dessen Regierung die eigene Bevölkerung ausbluten lässt? Wo ist ihre feministische Außenpolitik?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Elly S. • 28.09.2022
Wie könnte Deutschland sich für Frauenrechte/Menschenrechte im Iran Nützlich machen?
Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 14.11.2022 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gegen alle Betroffenen werden Einreiseverbote verhängt, zudem wird ihr Vermögen in der EU eingefroren. Ein richtiger Schritt, dem weitere entschiedene Maßnahmen folgen müssen.