Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild vom Kandidatenflyer mit der Biene vom Volksbegehren
Antwort 12.05.2019 von Beate Christine Merkel ÖDP

(...) Alle Menschen sollten an Europas Wohlstand teilhaben und in Freiheit und Würde leben – nicht nur wenige Privilegierte. Wir fordern deshalb die Einführung einer europäischen bedingungslosen Grunddividende. (...)

Portrait von Robin Thiedmann
Antwort 12.05.2019 von Robin Thiedmann Partei der Humanisten

(...) Zu ihrer Frage in Bezug auf das Renteneintrittsalter habe ich keine Patentlösung. Ich halte da aber eine Art "Gleitzonenregelung" oder einen Multiplaktor, anhand dessen der Rentensatz individuell bestimmt wird, für mögliche Ansätze. Letztenendes ist auch das natürlich Aushandlungssache. (...)

Portrait von Mark Helfrich
Antwort 27.05.2019 von Mark Helfrich CDU

(...) Da Versicherte ohne Signaturchipkarte eine qualifizierte elektronische Signatur nicht abgeben können, wird nach dem Senden der Antragsdaten ein Link zum Öffnen eines Anschreibens angezeigt. Dieses ist von den Kunden auszudrucken, mit der eigenhändigen Unterschrift zu versehen und innerhalb von 14 Tagen mit den gegebenenfalls beizufügenden Beweismitteln oder Versicherungsunterlagen an den Rentenversicherungsträger zu übersenden, der die Anträge bereits auf elektronischem Weg erhalten hat. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.04.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Ich habe mich bereits seit vielen Jahren dafür eingesetzt, dass der volle Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung abgeschafft oder zumindest erheblich reduziert wird. Ich freue mich, dass wir uns mit den Koalitionspartner CDU/CSU darauf einigen konnten, dass seit dem 01. Januar 2020 keine Krankenversicherungsbeiträge aus Betriebsrenten mehr zu leisten sind.  (...)