Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karola V. • 25.06.2017
Antwort von Katalin Gennburg Die Linke • 24.07.2017 (...) http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-10242.pdf Seit einigen Jahren fordert die LINKE, dass es ein umfassendes stadtweites Konzept für sozial und ökologisch verträglichen Tourismus geben muss, um der Touristifizierung der Berliner Kieze klare Grenzen aufzuzeigen – etwa durch ein Moratorium für weitere Hotelbetten und auch eine strikte raumplanerische Regulierung der Ansiedlung von Beherbergungsbetrieben (etwa gemäß dem Hotelzonenkonzept von Barcelona folgend) und eine wirksamere Bekämpfung von Zweckentfremdung. Dazu gehört aber auch, die Anwohner*innen von stark tourismusbelasteten Kiezen besser vor Lärm und der Verdrängung von Nahversorgung und kieznahem Gewerbe zu schützen. (...)
Frage von Karola V. • 25.06.2017
Antwort von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2017 Frage von Karola V. • 25.06.2017
Antwort von Frank Jahnke SPD • 26.09.2017 (...) Die von Ihnen angesprochenen negativen Beleiterscheinungen des Tourismus sind aber nicht zu leugnen und daher ist die Stadtverträglichkeit auch ein zentrales Thema bei der Überarbeitung des tourismuspolitischen Konzepts. Gerade wurde in der SPD-Fraktion ein Antrag mit der Überschrift "Neues Berliner Tourismuskonzept für einen stadtverträglichen und nachhaltigen Tourismus" beschlossen. (...)
Frage von Gaby S. • 02.06.2017
Antwort von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.06.2017 (...) Ihren Unmut über die Entscheidung können wir gut verstehen. Auch unsere Fraktion kritisiert scharf, dass ein so kontrovers diskutiertes Thema wie die Reiserechtsnovelle in einer Nacht-und-Nebel-Aktion abgestimmt wurde. (...)
Frage von Leopold L. • 02.06.2017
Antwort von Heike Brehmer CDU • 15.06.2017 (...) in Beantwortung Ihrer Anfrage zum Thema „Änderung reiserechtlicher Vorschriften/EU-Pauschalreiserichtlinie“ möchte ich Ihnen mitteilen, dass Sie den Verlauf der Sitzung im amtlichen Protokoll der 237. (...) Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag mehrheitlich den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung Drs. (...)
Frage von Walter K. • 17.11.2016
Antwort von Eckhardt Rehberg CDU • 18.11.2016 (...) nachfolgend finden Sie die in Mecklenburg-Vorpommern geförderten Projekte: (...)