Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Porträt von Stephanie Aeffner
Antwort 07.02.2023 von Stephanie Aeffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt Belege, dass im Krieg in der Ukraine auch Kriegsverbrechen von ukrainischer Seite begangen worden sind. Wir stehen dazu mit unseren ukrainischen Partnern im Austausch und thematisieren dies auf allen diplomatischen Kanälen

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.08.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wie lange sich die Ukraine verteidigen kann und wie erfolgreich sie am Ende sein wird, hängt auch von der Unterstützung Deutschlands ab.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 08.08.2022 von Joe Weingarten SPD

Ihre Frage nach einem allgemeinen Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine berührt eine innere Angelegenheit des Landes, zu der ich mir kein Urteil erlaube.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 05.08.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

...mir nicht erklären, warum die Marder nicht an die Ukraine gegeben werden. Auch mir erschließt sich das zögerliche Vorgehen des Kanzleramts nicht.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 08.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Bundestagsrede zum G7-Gipfel im Juni diesen Jahres seine Hoffnungen, aber auch seine Erwartungen an den Gesprächen zum EU-Beitritt der Ukraine skizziert, die ich vollständig unterstütze.